arzt Archive | Seite 53 von 153 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Juni 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherungsrecht: Entziehungsbescheid nach Maßgabe der Vorschriften des SGB I über die fehlende Mitwirkung

Urteil | 7. Juni 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Untersuchungsanordnung im Zurruhesetzungsverfahren nicht isoliert angreifbar

Urteil | 6. Juni 2019

Sachverständigenablehnung im Deckungsprozess gegen eine private Krankenversicherung: Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit und Abrechenbarkeit von auch durch den Sachverständigen selbst im Rahmen seiner ärztlichen Tätigkeit erbrachten und abgerechneten Behandlungsleistungen; wirtschaftliches Interesse am Ausgang des Rechtsstreits

Urteil | 6. Juni 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Abgabe von Zytostatika an ambulant behandelte Patienten

Urteil | 5. Juni 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtbescheidung eines Antrags nach § 109 Abs. 1 Satz 1 SGG

Urteil | 4. Juni 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit – Tätigkeit als Bereitschaftsarzt in einer geriatrischen Rehabilitationsklinik – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Abgrenzung – Berufs- und Vertragsfreiheit

Urteil | 4. Juni 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 12 R 20/18 R

Urteil | 4. Juni 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit – tageweise ausgeübte Tätigkeit im ärztlichen Bereitschaftsdienst einer Privatnervenklinik – Abgrenzung – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Verfassungsmäßigkeit

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.