arzt Archive | Seite 60 von 153 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Januar 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Ärztlicher Bereitschaftsdienst, vertragsärztliche Versorgung, Vertragsarzt, Sonderbedarfszulassung, Chefarzt, Doppelbelastung, Hälftiger Versorgungsauftrag, Befreiungstatbestand, Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung, Widerspruchsbescheid, Rufbereitschaft, Schwerwiegender Grund, Kassenarztrecht, stationäre Versorgung, Zumutbarkeit, Kostenentscheidung, Planwidrige Regelungslücke, Gesamtvergütung, Analoge Anwendung, ambulante Versorgung

Urteil | 16. Januar 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kassenartrecht: Honorarkürzung wegen Verletzung der Fortbildungspflicht

Urteil | 16. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsarztrecht: Kein BAG-Zuschlag bei Jobsharing

Urteil | 15. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sektorale Heilpraktikererlaubnis

Urteil | 14. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ende der für den Anspruch auf Tagegeld in der Unfallversicherung maßgeblichen ärztlichen Behandlung

Urteil | 11. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen eines Gesundheitszentrums

Urteil | 10. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wahlleistungsvereinbarung mit Honorararzt: Abschließende Festlegung des Kreises der liquidationsberechtigten Wahlärzte; Verbot der Benennung des Honorararztes als originärer Wahlarzt

Urteil | 19. Dezember 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Widerruf einer Genehmigung zur Anstellung eines Dauerassistenten

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.