arzt Archive | Seite 65 von 153 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. August 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Krankenversicherung: Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten im Eilverfahren

Urteil | 1. August 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtvorlage eines Gutachtens zur Beantwortung der Frage der Fahreignung auf Grund von Erkrankungen

Urteil | 19. Juli 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Konkurrentenstreit; dienstliche Bewertung; inzidente Überprüfung durch Wehrdienstgericht

Urteil | 18. Juli 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anerkennung einer Zahnschädigung als Wehrdienstbeschädigungsfolge

Urteil | 5. Juli 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Asylklage eines ivorischen Staatsangehörigen

Urteil | 2. Juli 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Versetzung eines Bahnbeamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

Urteil | 27. Juni 2018

Vertragsärztliche Versorgung – Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes in einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) – Frage des Bestehens einer fortführungsfähigen Praxis – Abstellen auf die BAG als Ganzes – Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen der verbliebenen Mitglieder

Urteil | 27. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Auswahlentscheidung zur Besetzung eines aufgrund des Demografiefaktors ausgeschriebenen Arztsitzes – Zulassungsgremien – besondere Berücksichtigung des Versorgungsbedarfs älterer Menschen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.