arzt Archive | Seite 92 von 153 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Befreiung von der Rentenversicherungspflicht wegen Mitgliedschaft in der Bayerischen Landesapothekerkammer

Urteil | 3. November 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Streit um Befreiung von Versicherungspflicht

Urteil | 25. Oktober 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztlicher Not- und Bereitschaftsdienst – Teilnahmepflicht der Fachärzte für psychotherapeutische Medizin

Urteil | 13. Oktober 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Beihilfe bei Nichterfüllung der formellen Anforderungen an eine Arztrechnung

Urteil | 12. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch eines Apothekers auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Urteil | 11. Oktober 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Teilweise erfolgreiche Klage gegen arztbezogene Plausibilitätsprüfung

Urteil | 28. September 2016

Vertragsarzt – Zulassung für zwei Fachgebiete (hier: Frauenheilkunde und Anästhesiologie) begründet insgesamt nur einen Versorgungsauftrag – Verzicht auf Zulassung für eines der Fachgebiete erfasst den vollen Versorgungsauftrag – Ende der Zulassung als Vertragsarzt insgesamt

Urteil | 28. September 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsarzt – Ausstellung einer Arzneimittelverordnung – keine generelle Verpflichtung zur Nachfrage bezüglich stationärem Krankenhausaufenthalt des Versicherten

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.