Asylblg Archive | Seite 18 von 21 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Juni 2015

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Angemessenheit der Unterkunftskosten – Fehlen eines schlüssigen Konzepts – Erkenntnisausfall – Rückgriff auf die Wohngeldtabelle – Ermittlung der Mietenstufe bei Gemeinden mit einer Einwohnerzahl unter 10.000

Urteil | 16. Juni 2015

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

B 4 AS 45/14 R

Urteil | 28. Mai 2015

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 AsylbLG – kein Anspruch aus unmittelbarer Anwendung der EGRL 83/2004 – Asylbewerberleistung – Anspruch auf Analogleistungen nach § 2 AsylbLG – Erfüllung der Vorbezugszeit durch Bezug anderer Sozialleistungen als Grundleistungen – verfassungskonforme Auslegung)

Urteil | 2. Dezember 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 AsylbLG – Tatbestandswirkung der Aufenthaltserlaubnis gem § 25 Abs 5 AufenthG 2004 – langjährige Aufenthaltsbefugnis gem § 30 Abs 4 AuslG 1990 – Verfassungsmäßigkeit)

Urteil | 5. Juni 2014

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Kindergeld: Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei nachträglicher Kindergeldfestsetzung nach § 74 Abs. 2 EStG i.V.m. §§ 9 AsylbLG, 107 Abs. 1 SGB X, 104 Abs. 1 SGB X – Wirksame Geltendmachung von Erstattungsansprüchen – Kindergeld als Einkommen)

Urteil | 12. Mai 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht – unentgeltliche Beförderung – kostenlose Wertmarke – Bezieher von Leistungen nach §§ 3 ff AsylbLG – keine Leistungen iS des § 145 Abs 2 S 5 Nr 2 idF vom 22.12.2008 – Gleichheitssatz – Völkerrecht – unmittelbare Anwendung der UNBehRÜbk – sozialgerichtliches Verfahren – grundsätzliche Bedeutung – Divergenz – Darlegungsanforderungen)

Urteil | 13. Februar 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtungserklärung gemäß § 68 AufenthG 2004; Pflicht zur Erstattung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auch bei Flüchtlingsanerkennung

Urteil | 23. Dezember 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – keine ausreichende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 AsylbLG – Duldung – Abschiebungsverbot – Verfassungswidrigkeit)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.