aufhebung Archive | Seite 44 von 88 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Juni 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Betäubungsmitteldelikt: Sicherstellung der Betäubungsmittel als Strafzumessungsgrund

Urteil | 8. Juni 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Steuerstrafverfahren: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Abgrenzung einer versuchten von einer vollendeten Umsatzsteuerhinterziehung

Urteil | 8. Juni 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Vergabenachprüfungsverfahren: Kostenentscheidung nach Rücknahme der Beschwerde bei offenem Verfahrensausgang

Urteil | 1. Juni 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Zurückverweisung an das Berufungsgericht: Umfang der Bindung an die rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts; Feststellung anderer Tatsachen im zweiten Berufungsverfahren

Urteil | 30. Mai 2017

Bezirksschornsteinfeger, Feuerstättenbescheid, Bevollmächtigter, Aufhebung der Bestellung, Kehrbezirksüberprüfung, Nach Aufhebung, Zwingende Aufhebung, Untersuchungsgrundsatz, Unzuverlässigkeit, Feuerstättenschau, Aufsichtsmaßnahmen, Schornsteinfeger-Handwerksgesetz, Vertrauenstatbestand, Aufsichtsbehörde, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Schwerwiegende Pflichtverletzung, Schornsteinfegerarbeiten, Verwaltungsgerichte, Kostenentscheidung, Zweitbescheid

Urteil | 23. Mai 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs – Zulassung der Berufung

Urteil | 16. Mai 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit der “Ruhendstellung” einer Kontenpfändung gegen den Willen des Drittschuldners

Urteil | 10. Mai 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Abgrenzung der schweren von der besonders schweren räuberischen Erpressung: Einsatz einer mit “Knallpatronen” geladenen Schreckschusswaffe

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.