aufklärung Archive | Seite 13 von 28 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. November 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Nicht vorhersehbare und nicht vermeidbare technische Störungen einer EDV-Anlage des Prozessbevollmächtigten; Anforderungen an die anwaltliche Sorgfaltspflicht zur Vermeidung des Verlustes wesentlicher Textteile bei etwaigen technischen Störungen

Urteil | 13. November 2017

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Haftung wegen unzureichender Aufklärung über den anfänglichen negativen Marktwert von Swaps

Urteil | 16. Oktober 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Sicherung des dienstlichen Email-Accounts ohne Durchsuchungsanordnung (§ 27 BDG)

Urteil | 9. Oktober 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ausreichende Sachverhaltsaufklärung bei einem Zweitantrag nach § 71a AsylG

Urteil | 27. September 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche Klage gegen Ablehnung des Asylantrags als unzulässigen Zweitantrag

Urteil | 10. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – “Antrag auf Verfahrenskostenhilfe für Designanmeldung, die gegen die guten Sitten verstößt” – Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen – Eintragungshindernis – fehlende Erfolgsaussicht – Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe

Urteil | 10. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 4. August 2017

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Kein Schadensersatz aus unerlaubter Handlung im Zusammenhang mit einer Beteiligung als mittelbarer Kommanditist

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.