Auflage Archive | Seite 15 von 70 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Dezember 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Begründung einer Baugenehmigung hinsichtlich schriftlicher Einwendungen eines, Nachbarn, Heilung, Bestimmtheit einer Baugenehmigung zur Nutzungsänderung einer baulichen Anlage hinsichtlich der Lage des Vorhabens auf dem Grundstück bei fehlerhaftem Lageplan, Kein gebietsübergreifender Gebietserhaltungsanspruch auf Erhaltung eines faktischen Baugebietes zugunsten eines Grundstückseigentümers außerhalb dieses Gebietes, Erhaltung eines faktischen Dorfgebietes bei vorübergehender oder dauerhafter Einstellung einer landwirtschaftlichen Tierhaltung unter weiterer Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen des Betriebes, Gebot der Rücksichtnahme in Bezug auf Geruchsimmissionen: Bewertung von Geruchsimmissionen anhand von Mindestabständen sowie anhand von mittels einer Ausbreitungsberechnung ermittelten relativen Häufigkeiten von Geruchsstunden, Erforderlichkeit der Ermittlung der Gesamtbelastung der Geruchseinwirkungen aus der vorhandenen Belastung und der aufgrund einer Ausbreitungsberechnung zu erwartenden Zusatzbelastung bei ausreichendem Abstand (verneint)

Urteil | 10. Dezember 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarklage gegen eine Schweineunterstand nebst Auslauf

Urteil | 3. Dezember 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Bescheid, Gerichtsbescheid, Jobcenter, Nachzahlung, Kinderzuschlag, Klageverfahren, Grundsicherungsleistungen, Verpflichtungsklage, Anspruch, Klage, Berufungsverfahren, Verzinsung, Zahlungsanspruch, Sicherung des Lebensunterhaltes, Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes, kein Anspruch

Urteil | 3. Dezember 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verzinsung umfasst nicht Zinseszins

Urteil | 1. Dezember 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Genehmigung einer Nebentätigkeit unter Auflagen

Urteil | 30. November 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe, Beiordnung, Beratungshilfe, Verfahren, Rechtsverfolgung, Verfahrensdauer, Erinnerung, Erfolgswahrscheinlichkeit, Ermittlungsverfahren, Rechtsschutz, mutwillig, Antragsteller, Beratungshilfeverfahren, Gerichtsverfahren, Beiordnung eines Rechtsanwalts, Aussicht auf Erfolg, beabsichtigte Rechtsverfolgung

Urteil | 30. November 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Keine unangemessene Verfahrensdauer des Beratungshilfeverfahrens

Urteil | 20. November 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Wortmarke, Software, Rechtsanwaltskosten, Gesellschaft, Frist, Schadensersatzanspruch, Auskunft, Anspruch, Kostenentscheidung, Betriebskostenabrechnung, Gesellschafter, Zustimmung, Auskunftsanspruch, Frist zur Stellungnahme, Sinn und Zweck, Vorlage von Belegen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.