aufnahme Archive | Seite 36 von 43 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. März 2013

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Aufnahme eines Rechtsstreits durch den Gläubiger einer zur Insolvenztabelle angemeldeten Forderung: Wirksamkeit bei einer Mehrheit von Widersprechenden

Urteil | 6. März 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Gründungszuschuss – Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Ausland – Wohnsitz im Ausland – keine verfassungsrechtlichen Bedenken

Urteil | 6. März 2013

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – fehlende Klärungsbedürftigkeit – Vermittlungsgutschein – Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers – erfolgreiche Vermittlung während des Geltungszeitraums des Vermittlungsgutscheins – kein Wegfall der Gültigkeit des Vermittlungsgutscheins durch kurze Beschäftigung

Urteil | 13. Februar 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit – Eintritt des Versicherungsfalls – erstmaliges Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft – Berufskrankheitenreife – erstmaliges Vorliegen genereller Geeignetheit – chronisch obstruktive Bronchitis – Lungenemphysem – Empfehlung des Sachverständigenbeirats beim BMAS – Bergmann

Urteil | 24. Januar 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis – Voraussetzungen für die Streichung von Hilfsmitteln ab 1.4.2007

Urteil | 15. Januar 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Dichtungsring” – zur erfinderischen Tätigkeit bei handwerklicher Maßnahme und bei handwerklicher Weiterbildung des Standes der Technik – zur Sachprüfung eines Unteranspruchs – Sachprüfung, wenn der Wille des Patentinhabers auf dessen (isolierte) Verteidigung gerichtet ist – die mögliche Aufnahme von Merkmalen aus der Beschreibung bietet keinen Anlass für eine Recherche durch die Klägerin

Urteil | 13. Dezember 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vertriebenenrechtlicher Aufnahmebescheid; Härtefallantrag muss zeitnah zur Aussiedlung geltend gemacht werden

Urteil | 12. Dezember 2012

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Berufliche Rehabilitierung; Schutzumfang; Auslegung und Anwendung des DDR-Rechts

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.