Augsburg Archive | Seite 59 von 80 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Rentenversicherung, Arbeitnehmer, Schmerzensgeld, Bescheid, Arbeitsentgelt, Versicherungspflicht, Krankenversicherung, Arbeitgeber, Sozialversicherung, Arbeitszeit, Vollziehung, Pflegeversicherung, Widerspruchsbescheid, Gerichtsbescheid, aufschiebenden Wirkung, Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Urteil | 12. Oktober 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung und -berechnung – selbstständige Arbeit – Absetzung laufender Unterhaltszahlungen – keine Absetzbarkeit von Zahlungen auf Unterhaltsrückstände – kein Mehrbedarf wegen unabweisbaren laufenden besonderen Bedarfs – keine Absetzung von Rücklagen bzw Ansparungen für zukünftige Ausgaben

Urteil | 12. Oktober 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Anforderungen an einen Überprüfungsantrag – Begrenzung der rückwirkenden Leistungserbringung in Überprüfungsverfahren auf ein Jahr auch bei wiederholtem Überprüfungsantrag – Verfassungsmäßigkeit des § 40 Abs 1 S 2 SGB 2 – sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Nichtigkeitsfeststellungsklage – Nichtvorliegen von Nichtigkeitsgründen)

Urteil | 6. Oktober 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Reisekostenvergütung bei Verbindung von Dienstreisen mit privaten Reisen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.