auslegung Archive | Seite 87 von 118 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. November 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung – Revisibilität iS des § 162 SGG tarifvertraglicher Normen)

Urteil | 13. November 2014

Baurecht

LEXNET Redaktion

Revisionsverfahren: Eingeschränkte Überprüfbarkeit einer erstinstanzlichen Vertragsauslegung zur Schuldübernahme

Urteil | 30. Oktober 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Emissionshandel; Heizkraftwerk; bedingter Zuteilungsantrag

Urteil | 29. Oktober 2014

(Patentbeschwerdeverfahren – „Polyurethanschaum zur thermalen Isolation bei Tiefsttemperaturen“ – zur Auslegung des § 34 Abs 3 Nr 3 PatG im Hinblick auf das sogenannte Erfordernis der Klarheit von Patentansprüchen – Präsidentin des DPMA wird Beitritt zum Verfahren anheimgegeben)

Urteil | 22. Oktober 2014

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Entschädigungsberechtigung nach § 1 Abs. 2 Satz 2 DDR-EErfG

Urteil | 17. Oktober 2014

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Berufungsgerichtlicher Ordnungsgeldbeschluss: Auslegung einer sofortigen Beschwerde als Rechtsbeschwerde

Urteil | 8. Oktober 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

2 StR 104/14

Urteil | 8. Oktober 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

2 StR 105/14

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.