auslegung Archive | Seite 93 von 118 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. August 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung eines Einspruchsschreiben – Die Entscheidung wurde nachträglich zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt; sie war seit dem 13.11.2013 als NV-Entscheidung abrufbar

Urteil | 9. August 2013

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Grunderwerb als Herstellungsmerkmal; Erschließungsbeitragssatzung

Urteil | 25. Juli 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zugang zu Umweltinformationen; Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse

Urteil | 17. Juli 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unlauterer Wettbewerb: Pfandpflichtigkeit eines in sektähnlichen Glasflaschen abgefüllten Fruchtsaftgetränks für Kinder

Urteil | 12. Juli 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – ärztliche Weiterbildungsvorschriften – revisionsrechtliche Auslegung – Rechtsnorm – ausgelaufenes Recht – keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 19. Juni 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfe; Wahlleistung

Urteil | 12. Juni 2013

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – Anwendbarkeit einer bestimmten DRG – Auslegung einer Einzelvergütungsvorschrift (hier OPS) – Zulässigkeit der Revision – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 5. Juni 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Aufstiegsfortbildung; berufliche Vorqualifikation; grundsätzliche Bedeutung von auslaufenden oder ausgelaufenen Rechts

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.