Ausnahmevorschrift Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. April 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bewilligung, Berufung, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Bescheid, Revision, Arbeitsvermittlung, Gerichtsbescheid, Beratungspflicht, Internet, Ermessen, Eingliederungszuschuss, Auslegung, Arbeitsrecht, gebundene Entscheidung, vergleichsweise Einigung, SGB III

Urteil | 24. November 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Behinderung, Erkrankung, Bewilligung, Arbeitszeit, Arbeitsleistung, Arbeit, Eingliederung, Widerspruchsbescheid, Arbeitgeber, Arbeitsmarkt, Widerspruch, GdB, Teilhabe, behinderte Menschen, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Teilhabe am Arbeitsleben

Urteil | 11. November 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Haftung der Porsche AG für eventuelle unzulässige Abschalteinrichtungen in von Audi geliefertem Dieselmotor (hier: Porsche Macan 3.0 TDI)

Urteil | 20. Oktober 2021

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Berufungsrücknahme, Insolvenzverfahren, Aussicht auf Erfolg, Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, Insolvenzanfechtung, Kongruente Deckung, Insolvenzantragspflicht, Rücknahme der Berufung, Gelegenheit zur Stellungnahme, Gerichtsgebühren, Eröffnungsverfahren, Kostenverzeichnis, Persönlicher Schutzbereich, Entscheidung des Berufungsgerichts, Berufungsverfahren, Streitwert, Nicht-Vertragspartner, Hinweisbeschluss, Landgerichte, Verpflichtung hierzu

Urteil | 20. Oktober 2021

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Keine Anwendung von § 2 Abs. 1 Nr. 4 COVInsAG bei Eigeninsolvenzantrag

Urteil | 9. Februar 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Räumungsschutz allein aufgrund Corona-Pandemie

Urteil | 16. November 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Keine sittenwidrige Schädigung des Erwerbers eines Daimler-Diesel-Fahrzeugs

Urteil | 16. November 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kaufpreis, Marke, Fahrzeug, Streitwert, Laufleistung, Auslegung, Ermessen, Pkw, Sicherheitsleistung, Klage, Zeitpunkt, Kraftfahrtbundesamt, Zinsen, Fahrgestellnummer, Kosten des Rechtsstreits, Zug um Zug, Ermessen des Gerichts

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.