Ausprägung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Dezember 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Quarantäneanordnung wegen Kontakt mit einer mit COVID-19 infizierten Person kein zur Minderung berechtigender Reisemangel

Urteil | 11. Februar 2021

Verkehrsunfall, Schmerzensgeld, Unfall, Minderung, Behinderung, Arbeitsunfall, Krankenhausbehandlung, Gutachten, GdB, Merkzeichen, Implantation, MdE, Streitwert, Feststellung, Grad der Behinderung, Kosten des Rechtsstreits, Zeitpunkt der Entscheidung

Urteil | 16. September 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Ausschlussfrist der §§ 13b, 18 Abs 2 KAG-LSA (juris: KAG ST 1996 idF v 17.12.2014) für die Inanspruchnahme von Abgabenschuldnern verfassungsgemäß – kein Verstoß gegen Grundsatz der Rechtssicherheit in seiner Ausprägung als Gebot der Belastungsklarheit und -vorhersehbarkeit (Art 2 Abs 1 iVm 20 Abs 3 GG)

Urteil | 20. August 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Vergleichbarkeit dienstlicher Beurteilungen bei unterschiedlichen Statusämtern

Urteil | 20. August 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Vergleichbarkeit dienstlicher Beurteilungen bei unterschiedlichen Statusämtern

Urteil | 29. Juni 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde von “Altanschließern” gegen Heranziehung zu Wasseranschlussbeiträgen in Mecklenburg-Vorpommern – Verstoß des § 9 Abs 3 S 1 KAG MV aF gegen Grundsatz der Rechtssicherheit ohne Auswirkung auf vorliegend angegriffene Bescheide – keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG (Belastungsklarheit und -vorhersehbarkeit) bzw von Art 3 Abs 1 GGBelastungsgleichheit

Urteil | 26. November 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Anwalts: Anspruch auf Unterlassung einer Wortberichterstattung

Urteil | 23. April 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf erneute dienstliche Beurteilung bei Angestelltem als Erstbeurteiler

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.