Urteil | 29. März 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 3. März 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren: Benachrichtigung des Beschuldigten vom Termin zur richterlichen Vernehmung eines Zeugen mehr lesen
Urteil | 22. Februar 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „„Kochen ist Kultur“ (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 13. Januar 2011 Europarecht LEXNET Redaktion Vorlage an den EuGH: Gesundheitsbezogene Angabe bei der Bewerbung eines Kräuterlikörs als wohltuend und bekömmlich – Gurktaler Kräuterlikör mehr lesen
Urteil | 16. Dezember 2010 Baurecht LEXNET Redaktion Raumplanerische Zulässigkeit von IKEA in Rastatt; landesplanerische Aussagen in Soll-Vorschrift als Ziel der Raumordnung mehr lesen
Urteil | 30. November 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrages auf kommissarische Zeugenvernehmung im Wege internationaler Rechtshilfe mehr lesen
Urteil | 11. November 2010 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf Unterlassen einer amtlichen Äußerung mehr lesen
Urteil | 10. November 2010 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Deckungsprozess gegen die Kfz-Teilkaskoversicherung nach behauptetem Fahrzeugdiebstahl: Notwendigkeit erneuter Anhörung von Zeugen in der Berufungsinstanz mehr lesen