auswertung Archive | Seite 11 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Januar 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – vom Patentschutz ausgeschlossenes Verfahren zur Aufbereitung von Dokumenten –

Urteil | 21. Juni 2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes – Einkommensberücksichtigung – Gewinnermittlung bei selbstständiger Tätigkeit – Auflösung einer Ansparabschreibung – Heilung von Verfahrensfehlern

Urteil | 4. April 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Bezeichnung des Klagebegehrens – Schätzungsbescheid – Beschlagnahme von Unterlagen

Urteil | 21. Dezember 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Arzt- und Krankenhaushaftung: Ärztliche Sorgfaltspflichten bei anästhesiologischer Auswertung von Röntgenaufnahmen der Lunge vor einer Meniskusoperation; Abgrenzung eines Befunderhebungsfehlers von einem Diagnoseirrtum; Schadenersatzansprüche des Ehegatten eines an einer Krebserkrankung verstorbenen Patienten

Urteil | 23. September 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur Visualisierung dreidimensionaler, seitens einer Datenverarbeitungseinrichtung vorliegender und/oder empfangener vektorieller Größen mit farbcodierter Richtungsinformation sowie zugehörige Vorrichtung” – zur Patentfähigkeit – keine Erfindung auf technischem Gebiet – mangelnde erfinderische Tätigkeit

Urteil | 27. April 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Verletzung von § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO)

Urteil | 23. März 2010

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung – Angemessenheitsprüfung – Mietverhältnis zwischen Verwandten -Kostensenkungsverfahren – Umzug älterer Menschen bei Bezug von Grundsicherung im Alter – Zumutbarkeitsprüfung – sozialgerichtliches Verfahren – Landkreis in Bayern als Beklagter

Urteil | 17. März 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Berichtigung von materiellen Fehlern und Feststellungsverfahren

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.