bafög Archive | Seite 2 von 36 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Dezember 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ausbildungsförderung bei Überschreiten des Rentenalters

Urteil | 19. November 2021

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung – Zeitpunkt der Beendigung des Ausschlusses – Abschluss des Studiums – Zeitpunkt der Bekanntgabe des Gesamtergebnisses bzw der Gesamtnote

Urteil | 18. November 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Ausbildungsförderungsrecht, Rechtsschutzbedürfnis bei Untätigkeitsklage, Austausch der Rechtsgrundlage, Eignung, Verlängerung der Frist zur Vorlage des Leistungsnachweises, Überschreiten der Förderungshöchstdauer, Doppelstudium als schwerwiegender Grund, Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Urteil | 21. Oktober 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vormerkung von Zeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung – Beitragszeiten – Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung – Absolvierung eines Berufsgrundschuljahrs vor dem 17. Lebensjahr – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 11. Oktober 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Ausbildungsförderung, Rechtsmissbräuchliche Vermögensübertragung

Urteil | 17. September 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Aufstiegsfortbildungsförderung;, Frage des Abbruchs bei Wechsel der Kurszeiten und Wiederholung eines Teils der Maßnahme;, regelmäßige Teilnahme;, ausdrückliche Erklärung des Abbruchs/der Unterbrechung durch den Teilnehmer gegenüber der Behörde

Urteil | 28. Juli 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Kein) Anspruch auf Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht bei Bezug von Förderung nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz

Urteil | 12. Juli 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung des Tatbestandsmerkmals

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.