bafög Archive | Seite 35 von 36 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. August 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ausbildungsförderung; Anrechnung von Vermögen; Zurechnung eines Wertpapierdepots; Treuhandvereinbarung; Darlehensvertrag

Urteil | 19. August 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss für Auszubildende – Ausbildung im Beamtenverhältnis auf Widerruf – abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG

Urteil | 7. Juli 2010

Nichtannahmebeschluss: Leistungen nach SGB 2 und Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG) – kein erhöhter Bedarf für Besuch einer Privatschule – anteilige Berücksichtigung von “Schüler-BAföG” als Einkommen iSd § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 verfassungsgemäß

Urteil | 30. Juni 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Ausbildungsförderung: Berücksichtigung eines Treuhandverhältnisses

Urteil | 30. Juni 2010

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Ausbildungsförderung; Kraftfahrzeug als einsetzbares Vermögen; Begriff des Hausratsgegenstandes und Ausbildungsförderung

Urteil | 28. Mai 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in die Beschwerdebegründungsfrist; Prozesskostenhilfeantrag; Begründungserfordernis

Urteil | 22. März 2010

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

B 4 AS 39/09 R

Urteil | 22. März 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Berechnung des Unterkunftskostenzuschusses bei Leistungsausschluss für Auszubildende – Ermittlung des Unterkunftsbedarfs und fiktive Hilfebedürftigkeitsprüfung nach SGB 2 – Einkommensberücksichtigung – zweckbestimmte Einnahmen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.