Basis Archive | Seite 8 von 19 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Juli 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “System und Verfahren zum Gruppieren von Vorläufer- und Fragmentionen unter Verwendung von Chromatogrammen ausgewählter Ionen” – zur Frage der Patentfähigkeit

Urteil | 17. Mai 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

4 AZR 737/14

Urteil | 10. Mai 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Betriebskostenabrechnung: Umlage der Grundsteuer bei gemischt genutzten Grundstücken

Urteil | 30. März 2017

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – schwankendes Einkommen – Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen Einkommen bei der abschließenden Entscheidung – fehlende Rechtsgrundlage – Monatsprinzip

Urteil | 29. März 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rechtsschutz des regulierten Unternehmens gegen zu niedrig festgesetzte Entgelte im Rahmen von § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 TKG 2004

Urteil | 15. Februar 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Allgemeine Bedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung: Wirksamkeit einer Klausel über den Begriff des versicherten Berufs

Urteil | 9. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Konkurrentenantrag aufgrund nicht zu beanstandender dienstlicher Beurteilungen

Urteil | 8. Februar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erinnerung gegen Kostenansatz

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.