Baum Archive | Seite 17 von 27 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. November 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beseitigungsanordnung für einen Wildschutzzaun

Urteil | 9. November 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtsverletzung: Relevanter Inlandsbezug einer Markenbenutzung bei gesetztem Metatag für eine primär auf das Ausland gerichteten Internetseite – Resistograph

Urteil | 27. Oktober 2017

Nachbarrecht: Ausgleichsanspruch für erhöhten Reinigungsaufwand infolge Laufabwurfs von grenzabstandsverletzenden Bäumen nach Ablauf der Ausschlussfrist für die Geltendmachung des Beseitigungsanspruchs

Urteil | 19. Oktober 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Unterschutzstellung eines Silberahorns als geschützter Landschaftsbestandteil

Urteil | 28. September 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Zum Anspruch auf Rückschnitt von Ästen und Zweigen

Urteil | 14. September 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Hinnehmbarkeit einer verbleibenden Herkunftstäuschung bei nachschaffender Übernahme nach Ergreifen zumutbarer Gegenmaßnahmen durch den Nachahmer – Leuchtballon

Urteil | 14. September 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Genehmigung für das Fällen von in einem Bebauungsplan als zu erhaltend festgesetzten Bäumen

Urteil | 30. August 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Kaufvertrag, Marke, Kleingartenanlage, Grundbuch, Zwangsvollstreckung, Vertragsschluss, Beteiligung, Gemarkung, Zustimmung, Anspruch, Auslegung, Kraftfahrzeug, Pachtvertrag, Streitwert, amtliches Kennzeichen, eingetragener Verein, im eigenen Namen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.