Bayifsmv Archive | Seite 42 von 145 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Mai 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Normenkontrollantrag, Anordnung, Eilantrag, Verfahren, Hauptsache, Rechtsschutzverfahren, Teilnahme, Erfolgsaussichten, Kostenentscheidung, Voraussetzungen, Festsetzung, Verpflichtung, Rechtsgrundlage, Verordnung, einstweilige Anordnung, einstweiligen Anordnung, Aussicht auf Erfolg

Urteil | 17. Mai 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Masken-, Abstands- und Testpflicht an Schulen wegen Corona

Urteil | 12. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Jahrgangsstufe, Anordnung, Eilantrag, Antragsteller, Teilnahme, Vollzug, Verordnung, Infektion, Zweifel, Erfolg, VwGO, unanfechtbar, erkennbar, vorgetragen, einstweiligen Anordnung

Urteil | 12. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Realschule, Anordnung, Eilantrag, Teilnahme, Vollzug, Verordnung, Infektion, Klasse, Zweifel, Erfolg, Bayern, VwGO, unanfechtbar, erkennbar, einstweiligen Anordnung

Urteil | 12. Mai 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom Verbot der Zurverfügungstellung von Übernachtungsangeboten zu touristischen Zwecken., Seit dem Inkrafttreten des § 28b IfSG am 23.4.2021 besteht neben dem absoluten landesrechtlichen Beherbergungsverbot auch ein bundesrechtliches Verbot, bei dauerhaften Sieben-Tage-Inzidenzen von mehr als 100., Ausnahmen nach Landesrecht sind nur möglich, sofern Bundesrecht nicht entgegensteht., Da bundesrechtlich keine Ausnahmegenehmigungen vorgesehen sind, kommen Ausnahmegenehmigungen von vorneherein nur bei Sieben-Tage-Inzidenzen von unter 100 infrage.

Urteil | 12. Mai 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 12. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Corona-Bekämpfung durch Erfordernis regelmäßiger Testungen als Voraussetzung der Teilnahme am Präsenzunterricht – Normenkontrollverfahren – einstweilige Anordnung

Urteil | 12. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Test- und Maskenpflicht an Schulen wegen Corona

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.