bebauung Archive | Seite 16 von 93 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. August 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Bebauungsplan, Gemeinde, Bebauung, Bebauungszusammenhang, Revision, Wohnbebauung, Innenbereich, Festsetzung, Hinterlegung, Nutzung, Interessenausgleich, Vergleich, Landwirtschaft, Landschaftsbild, landwirtschaftliche Nutzung, Kosten des Verfahrens, Eindruck der Geschlossenheit

Urteil | 11. August 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Prüfung des Rücksichtnahmegebotes in Bauvorbescheidsverfahren

Urteil | 29. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Drittschützende Wirkung von Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung

Urteil | 28. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Entstehen eines Erstattungsanspruchs für den Aufwand der Herstellung eines Grundstücksanschlusses

Urteil | 27. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verstoß gegen Festsetzungen eines qualifizierten Bebauungsplans, Anspruch auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans (verneint), Grundzüge der Planung

Urteil | 27. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zur Höhenkote

Urteil | 20. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtungsklagen auf Erteilung dreier Vorbescheide für drei Bauvarianten (abgewiesen), Abgrenzung zwischen Innen- und Außenbereich: Die Entscheidung, ob ein Bebauungszusammenhang gegeben ist, ist nicht nach geografisch-mathematischen, Maßstäben, sondern auf Basis einer umfassenden, die gesamten örtlichen Gegebenheiten berücksichtigenden Bewertung zu treffen, Kein Bebauungszusammenhang mehr für ca. 10.000m² großes, mit einer alten, räumlich etwa 80 m zur nächsten Wohnbebauung abgesetzten Schnapsbrennerei bebautes, nur von zwei Seiten mit Bebauung umgebenes, am Ortsrand liegendes Grundstück, Widerspruch zu den Darstellungen des Flächennutzungsplanes, Befürchtung der Entstehung und Verfestigung einer Splittersiedlung

Urteil | 15. Juli 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Drittanfechtung (Eilrechtschutz), Gebietserhaltungsanspruch, Gebietsprägungserhaltungsanspruch, Festlegung zur Anzahl der Wohneinheiten im Bebauungsplan, Begriff des Doppelhauses, kein(e) Befreiung/versteckter Dispens von nicht drittschützenden Festsetzungen des Bebauungsplans, keine Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme, vorgetragene mangelnde Erschließung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.