befangenheitsantrag Archive | Seite 6 von 32 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Januar 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für die Ablehnung von Richter und Sachverständigen

Urteil | 11. Januar 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgsaussicht, Ablehnung, Verletzung, Auflage, Antragsteller, Anspruch, Erheblichkeit, Vorbringen, Richtigkeit, Behauptung, Vorsitzender, Entscheidungen, Richtigkeitskontrolle, Schreiben

Urteil | 11. Januar 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Zum Umfang des Verfahrensgrundrechtes auf rechtliches Gehör

Urteil | 11. Januar 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Anhörungsrüge

Urteil | 17. Dezember 2020

Sozialgerichtliches Verfahren – Anspruch auf rechtliches Gehör – mündliche Verhandlung – gewünschte Vertretung durch Rechtsanwalt – Prozesskostenhilfe – Bewilligung und Rechtsanwaltsbeiordnung in mündlicher Verhandlung – Abwesenheit des Rechtsanwalts – Befangenheitsantrag – gesamter Senat – Selbstentscheidung

Urteil | 4. Dezember 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe, Rechtspfleger, Beratungshilfe, Verfahren, Befangenheit, Befangenheitsantrag, Auflage, Antragsteller, Angemessenheit, Rechtsverfolgung, Verfahrensdauer, Rechtsstaatsprinzip, mutwillig, Rechtsschutzbegehren, Aussicht auf Erfolg, beabsichtigte Rechtsverfolgung, hinreichende Aussicht auf Erfolg

Urteil | 4. Dezember 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Angemessene Dauer eines Beratungshilfeverfahrens bei Vielzahl von Anträgen und rechtsmissbräuchlichen Befangenheitsanträgen

Urteil | 3. Dezember 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe, Beratungshilfe, Rechtspfleger, Behinderung, Verfahren, Befangenheitsantrag, Befangenheit, Auflage, Antragsteller, Rechtsverfolgung, Verfahrensdauer, mutwillig, Sachverhalt, Rechtsschutzbegehren, Aussicht auf Erfolg, beabsichtigte Rechtsverfolgung, hinreichende Aussicht auf Erfolg

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.