Befreiung Archive | Seite 69 von 113 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Darlegungspflicht – Klärungsfähigkeit – Entscheidungserheblichkeit

Urteil | 13. Dezember 2018

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht eines Bauingenieurs – Formularbescheide eines bundesweit zuständigen Versicherungsträgers unterliegen umfassender revisionsgerichtlicher Auslegungsbefugnis – Befreiungsbescheid bezieht sich auf die konkret ausgeübte Beschäftigung

Urteil | 13. Dezember 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht einer Bauingenieurin für die Tätigkeit als Projektleiterin im Straßen- und Tiefbau – Formularbescheide eines bundesweit zuständigen Versicherungsträgers unterliegen umfassender revisionsgerichtlicher Auslegungsbefugnis – Befreiungsbescheid bezieht sich auf die konkret ausgeübte Beschäftigung

Urteil | 12. Dezember 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarantrag gegen Baugenehmigung für die Errichtung einer Kindertagesstätte

Urteil | 5. Dezember 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Urteil | 3. Dezember 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Befreiung von der Residenzpflicht für Geduldeten

Urteil | 26. November 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarklage gegen Baugenehmigung zur Errichtung eines Dreifamilienhauses

Urteil | 19. November 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Wirksame Zustimmung des Antragstellers zu Bauvorhaben ist bei summarischer Prüfung zu berücksichtigen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.