Befreiung Archive | Seite 81 von 113 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Dezember 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe – Leistungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen – Einkommenseinsatz – Heranziehung zu einem Kostenbeitrag – kostenfreies Mittagessen

Urteil | 14. Dezember 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Feiertagsschutz: Öffnung einer Diskothek an Gründonnerstag und Karsamstag

Urteil | 13. Dezember 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht

Urteil | 11. Dezember 2017

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Einsetzung des Ehegatten als befreiten Vorerben

Urteil | 7. Dezember 2017

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht – approbierter Tierarzt – Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im veterinärmedizinischen Außendienst – berufsständische Versorgung – tiermedizinische Berufsausübung

Urteil | 5. Dezember 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht – angestellte Rechtsanwältin – angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der Rechtsanwaltszulassung – fortdauernde Beschäftigung – Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und Fortführung als freiwilliges Mitglied – Beschäftigung bei anderem Arbeitgeber – Wirksamkeit einer früheren Befreiung – Eintritt von Rentenversicherungspflicht kraft Gesetzes bei Wegfall der Befreiungsvoraussetzungen des § 231 S 1 SGB 6 aF)

Urteil | 4. Dezember 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Vorläufige Aussetzung einer Abschiebung wegen Unvereinbarkeit der Abschiebung mit der Eheschließungsfreiheit

Urteil | 17. November 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gebührenhöhe für die Baugenehmigung einer Werbeanlage

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.