befund Archive | Seite 5 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Mai 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Prozess- statt Sachurteil – Subsidiarität eines Feststellungsantrags – entscheidungserheblicher Zeitpunkt bei einer Klage gegen einen GdB-Herabsetzungsbescheid nach Heilungsbewährung – Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der letzten Verwaltungsentscheidung bei Anfechtungsklage – Berücksichtigung nachträglicher Änderungen nur bei Umstellung der Klage auf ein Verpflichtungsbegehren – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – tatsachenrichterliche Aufgabe – Sachverständiger als Gehilfe des Gerichts – Heranziehung von ärztlichem Fachwissen nur im Rahmen der Feststellung der einzelnen Gesundheitsstörungen – Sachverständigenanhörung – nachträgliche Rüge der Verletzung des Fragerechts – Erforderlichkeit der Darlegung möglicher entscheidungserheblicher Antworten auf der Grundlage der Rechtsauffassung des Gerichts – Übertragung der Entscheidung auf den Berichterstatter nach § 153 Abs 5 SGG – keine Begründungspflicht – gerichtliches Ermessen – Darlegung von Ermessensfehlern)

Urteil | 27. Mai 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der Heilpraktikererlaubnis wegen mangelnder Zuverlässigkeit

Urteil | 26. Mai 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Arzthaftung: Pflichten des Arztes bei Mammographie-Screening; horizontale Arbeitsteilung; Abgrenzung Befunderhebungsfehler und therapeutische Aufklärungspflicht

Urteil | 20. Mai 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Abweisung einer Deckungsklage gegen die Krankentagegeldversicherung: Inhaltliche Anforderungen an eine ordnungsgemäße Berufungsbegründung

Urteil | 8. April 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Versetzung in den Ruhestand

Urteil | 3. April 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Verkennung der Bedeutung der Dokumentation für die Teilhabeeinschränkung bei Diabetes mellitus – kein bewusst entgegengestellter Rechtssatz – Verfahrensfehler – unterbliebene Sachaufklärung – Hinweis durch vorherigen Beweisantrag – Entscheidung durch Beschluss nach § 153 Abs 4 S 1 SGG – beschränkte Nachprüfung des gerichtlichen Ermessens – Anhörungsmitteilung – keine Pflicht des Gerichts zur Mitteilung der Gründe für die angenommene Unbegründetheit der Berufung – Darlegungsanforderungen)

Urteil | 23. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Multipler Sklerose

Urteil | 17. Februar 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der Heilpraktikererlaubnis wegen sittlicher Unzuverlässigkeit

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.