Befundbericht Archive | Seite 14 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Mai 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht – Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht rechtskundig vertretenen Klägers

Urteil | 24. April 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – mangelhafte gerichtliche Sachaufklärung – Rente wegen Erwerbsminderung

Urteil | 11. Dezember 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Vertragsarzt – Versendung von Untersuchungsergebnissen an Dritte – keine Abrechnung der Porto-; neben Versandpauschale);

Urteil | 19. November 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verkehrsunfallprozess: Umfang der Beweiserhebung auf Grund des Klägervortrags; Verletzung rechtlichen Gehörs durch Übergehen eines Beweisantrages

Urteil | 14. November 2013

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz – Übergehen eines Beweisantrags – Asperger-Syndrom – barrierefreie Begutachtung – Unzumutbarkeit eines standardisierten Explorationsgesprächs in einer Klinik – fernschriftliche Kommunikation aus vertrauter Umgebung – Mitwirkungspflicht – Schwerbehindertenrecht

Urteil | 31. Juli 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes – Sachaufklärungspflicht des Gerichts

Urteil | 17. April 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – GdB von 50 – Diabetes mellitus – Versorgungsmedizinische Grundsätze – Heranziehung für die Vergangenheit – erhebliche Beeinträchtigung der Lebensführung – Möglichkeit von außergewöhnlich schwer regulierbaren Stoffwechsellagen in der Zukunft – finale Beurteilung – sozialgerichtliches Verfahren – Gehörsrüge – Untersuchungsmaxime

Urteil | 25. Oktober 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Amtsermittlungsgrundsatz – Schwerbehindertenrecht – Einholung eines konkreten Befundberichts bei Vorliegen ungenauer Befundberichte – Feststellung des Grads der Behinderung für einen zurückliegenden Zeitraum – Zurückverweisung

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.