beginn Archive | Seite 13 von 34 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Juli 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Erstreckung der bewilligten VKH auf Güterichterverfahren

Urteil | 4. Juli 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsschutzversicherung: Intransparenz der so genannten Vorerstreckungsklausel

Urteil | 12. Juni 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Zur Verjährungshemmung gemäß § 171 Abs. 4 AO sowie zur Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens bei Verlusten aus privaten Veräußerungsgeschäften gemäß § 23 EStG a.F. im Jahr 2001)

Urteil | 7. Juni 2018

Statusfeststellungsverfahren – späterer Beginn der Versicherungspflicht – ausreichende Absicherung gegen das finanzielle Risiko von Krankheit – private (Mindest-)Krankheitskostenversicherung – ausreichende Absicherung zur Altersvorsorge – späterer Beginn der Versicherungspflicht erstreckt sich auch auf das Recht der Arbeitsförderung – Zulässigkeit einer unselbstständigen Anschlussrevision

Urteil | 4. Juni 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzanspruch, Berufung, Unfall, Versicherer, Mehrbedarf, Schadensereignis, Versicherungsnehmer, Behandlungskosten, Leistungen, Feststellungsklage, Anspruch, Kenntnis, Notwendigkeit, Anlage, entsprechende Anwendung, Gelegenheit zur Stellungnahme, zwei Wochen

Urteil | 4. Juni 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Ansprüche aus einem Verkehrsunfall- Einrede der Verjährung

Urteil | 4. Juni 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Verjährung von Schadensersatzansprüchen – grobe Fahrlässigkeit im Regressfall

Urteil | 8. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Gaslaseroszillator mit Funktion zum Beurteilen des Beginns der Entladung” – zur unzulässigen Erweiterung der Anmeldung – widersprüchliche Angaben zu einem Merkmal in den ursprünglichen Unterlagen – der Fachmann kann nicht entscheiden, ob das Merkmal zur Erfindung gehört

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.