begründungsfrist Archive | Seite 20 von 27 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Januar 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Verhältnis der Einlegungsfrist zur Begründungsfrist einer Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 5. November 2014

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Vorlagepflicht an den Europäischen Gerichtshof: Vorliegen eines hinreichend qualifizierten Verstoß des Staates gegen Gemeinschaftsrecht

Urteil | 16. September 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Anforderungen an die Fristenkontrolle im Finanzamt

Urteil | 28. August 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Wiedereinsetzung bei Anwaltsverschulden

Urteil | 2. Juli 2014

Nichtannahmebeschluss: Erhöhte Sorgfaltspflichten bzgl Fristwahrung bei Ausnutzung der Beschwerdefrist bis zum letzten Tag – hier: Verschulden der Fristversäumung (§ 93 Abs 2 BVerfGG) bei verspäteter Schriftsatzerstellung aufgrund “Abstürzen” des anwaltlichen Textverarbeitungssystems – handschriftliche Vervollständigung eines lediglich 15-seitigen Schriftsatzes als zumutbare Alternative

Urteil | 8. Mai 2014

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung in die Frist zur Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde bei Stellung eines PKH-Antrags

Urteil | 28. März 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde; Wiedereinsetzung

Urteil | 11. März 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Divergenz zu Entscheidungen der Arbeit- und Sozialgerichte in Fragen der umsatzsteuerrechtlichen Unternehmereigenschaft

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.