Urteil | 27. März 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion Entziehung der Fahrerlaubnis – Gelegentlicher Cannabiskonsum mehr lesen
Urteil | 16. Februar 2018 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens zur Klärung des Konsumverhaltens mehr lesen
Urteil | 29. Januar 2018 Familienrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Verfassungsrechtliche Bedenken bzgl negativer Legalprognose in Bezug auf einen Sicherungsverwahrten (hier: Fesselungsanordnung gem § 50 Abs 4 SichVVollzG HE) aufgrund länger zurückliegender Sachverständigengutachten – Substantiierungsmangel (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bei Nichtvorlage entscheidungserheblicher Unterlagen mehr lesen
Urteil | 24. Januar 2018 Familienrecht LEXNET Redaktion Betreuungssache: Einholung eines Gutachtens und Anordnung der Untersuchung und Vorführung des Betroffenen bei Anhaltspunkten für Betreuungsbedürftigkeit mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2018 Medizinrecht LEXNET Redaktion Beeinträchtigung der Fahreignung – Unverhältnismäßigkeit der nochmaligen Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung mehr lesen
Urteil | 19. Dezember 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Beweisantrag – Verwertung eines Gutachtens mehr lesen
Urteil | 11. Dezember 2017 Medizinrecht LEXNET Redaktion Zurückweisung einer Behauptung aufgrund verspäteter Zahlung eines Sachverständigenvorschusses mehr lesen
Urteil | 30. November 2017 Medizinrecht LEXNET Redaktion Kein selbständiges Beweisverfahren bei bereits im Hauptsacheverfahren entsprechend angeordneter Beweiserhebung mehr lesen