behandlung Archive | Seite 15 von 210 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Auslandsbehandlung – grundrechtsorientierte Auslegung – wertungsmäßige Vergleichbarkeit einer Erkrankung mit einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung – Erfordernis einer notstandsähnlichen Extremsituation

Urteil | 12. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Einstweilige Anordnung, Bosnien-Herzegowina, ausgewiesener Sexualstraftäter, psychische Erkrankung, Reiseunfähigkeit (nicht glaubhaft gemacht), Abschiebungsverbot (nicht glaubhaft gemacht).

Urteil | 12. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vorübergehende Aussetzung wegen drohender wesentlicher Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes (verneint)

Urteil | 10. August 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Äthiopien, Oromo, Junge, zwei Jahre, politische Verfolgung der Eltern, verneint, Teufelsanbeter, Corona-Pandemie

Urteil | 9. August 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gemeinde, Leistungen, Bescheid, Reisepass, Anordnungsgrund, Anordnungsanspruch, Anfechtungsklage, Versorgung, Vollziehung, Gesundheitszustand, Verwaltungsakt, Ermessensentscheidung, Pass, Gefahrenprognose, einstweiliger Rechtsschutz, sofortige Vollziehbarkeit, Anordnung der sofortigen Vollziehung

Urteil | 2. August 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebung, Herkunftsland, Ausreise, Einreise, Erkrankung, Asylverfahren, Freiheitsstrafe, Aserbaidschan, Bescheid, Abschiebungsverbot, Versorgung, Gesundheitszustand, Bundesamt, Heimatland, Furcht vor Verfolgung, Kosten des Verfahrens, Bundesrepublik Deutschland

Urteil | 28. Juli 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung – Streit über Anwendbarkeit einer bestimmten OPS (hier: geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung) – Befunderhebung im Bereich Logopädie keine Therapieeinheit iSd OPS 8-550.1

Urteil | 28. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kostenerstattung, Berufung, Bescheid, Anfechtung, Krankenbehandlung, Vergleich, Streitwert, Ausgangsverfahren, Feststellung, Gutachten, MDK, Beschlussverfahren, Anspruch, Prozessvergleich, Zulassung der Revision

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.