behandlung Archive | Seite 182 von 210 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Mai 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zolltarifliche Einreihung eines Produkts zur diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen als Arzneiware

Urteil | 23. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfefähigkeit von Aufwendungen in privaten Krankenhäusern nach rheinland-pfälzischem Landesrecht; Erstattungsfähigkeit belegärztlicher Leistungen nicht ausgeschlossen

Urteil | 21. April 2015

Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung – mehrere in Betracht kommende Diagnosen (hier: Sepsis und Epilepsie) – Kodierung der Hauptdiagnose – überzahlte Vergütung – Erstattungsanspruch der Krankenkasse – Krankenhaus kann sich nicht auf Entreicherung aufgrund der Folgen für das Erlösbudget berufen – sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsbegründung – Verfahrensmangel

Urteil | 21. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Krankenhausvergütungen unterliegen der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung – keine weitere zeitliche Einschränkung der Überprüfungsmöglichkeiten der Krankenkassen – Verwirkung

Urteil | 21. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Vergütung von Krankenhausbehandlung während notwendiger Verlegungsbemühungen zu weiterführender Diagnostik – unwirtschaftliche Verlängerung der Krankenhausverweildauer – Bestehen von Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit

Urteil | 21. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Fälligkeit des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses – Anforderungen an eine formal ordnungsgemäße Abrechnung – ordnungsgemäße Information der Krankenkasse – keine Verwirkung des Vergütungsanspruchs bei Zeitablauf – Verzinsung

Urteil | 21. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Anspruch einer Krankenkasse auf Erstattung ohne Rechtsgrund geleisteter Krankenhausvergütung – Krankenhaus kann Einwand unzulässiger Rechtsausübung nicht allein auf Zeitablauf stützen

Urteil | 14. April 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Verzicht auf die Zurückverweisung der Sache an das FG nach § 127 FGO – Zurückverweisung an anderen Senat des FG nur bei Vorliegen besonderer sachlicher Gründe – Kein Rückschluss auf unfaire Einstellung des FG-Senats wegen bloßer Unrichtigkeit oder unzureichender Anonymisierung des FG-Urteils)

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.