behandlung Archive | Seite 205 von 208 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. September 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Antitumorzusammensetzungen enthaltend Taxanderivate“ – fehlende Bindung an die vom Patentinhaber antragsgemäß vorgegebenen Nummerierungen der Anspruchsfassungen des verteidigten Patents

Urteil | 28. September 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütungsanspruch eines Apothekers für die Belieferung Versicherter mit Arzneimitteln nach den dem öffentlichen Recht zuzuordnenden sozialrechtlichen Regelungen des Leistungserbringungsrechts – kein Anspruch auf Vergütung gegen die Krankenkasse bei Verstoß gegen Vertragspflichten – Abhängigkeit des Vergütungsanspruchs des Apothekers von der Genehmigung der Krankenkasse im Zeitpunkt der Abgabe

Urteil | 28. September 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenbehandlung – kein Anspruch des Versicherten auf Erlangung eines regelwidrigen Körperzustandes

Urteil | 15. September 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Private Krankenversicherung: Nachweis des Vorliegens einer Krankheit beim Streit um die Erstattungsfähigkeit der Kosten für reproduktionsmedizinische Behandlungen

Urteil | 2. September 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufwendungen für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie als außergewöhnliche Belastung – Abgrenzung der Krankheitskosten von vorbeugenden Aufwendungen – Nachweis der medizinischen Indikation

Urteil | 31. August 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentanmeldung: Anforderungen an die Angaben im Patentanspruch; Patentierfähigkeit der im Zusammenhang mit der Durchführung eines chirurgischen Verfahrens verwendeten Verfahren; gewerbliche Anwendbarkeit – Bildunterstützung bei Katheternavigation

Urteil | 26. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Ropirol/ROHYPNOL (IR-Marke)“ – zur Kennzeichnungskraft – Einrede der Nichtbenutzung – Anwendung der erweiterten Minimallösung – Warenähnlichkeit – keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 26. August 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ausübung der Heilkunde; Erlaubnispflicht der Synergetik-Therapie

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.