behandlung Archive | Seite 209 von 210 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. April 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – sachlicher Zusammenhang – stationäre Rehabilitation – aktive Mitwirkung und Unterstützung der Behandlung oder Rehabilitation – Unfallkausalität – Behandlungsfehler – Therapieschaden – kein Ausschluss: Feststellung eines Versicherungsfalls – zivilrechtliche Haftung für Therapieschaden

Urteil | 20. April 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Anhörung eines bestimmten Arztes nach § 109 SGG – hinreichender Nachweis der Wirksamkeit einer bestimmten Therapie – Benennung eines im EU-Ausland tätigen Arztes als Sachverständiger – Unzulässigkeit eines Antrags auf Feststellung überlanger Dauer des Verfahrens in einer Vorinstanz zur Vorbereitung von Entschädigungsansprüchen nach der EMRK )

Urteil | 10. März 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlung – Vergütung von durchgeführten Maßnahmen mit medizinisch-technischen Großgeräten seit 1.7.1997 ohne Abstimmungspflicht

Urteil | 9. März 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Amtshaftung: Ausübung eines öffentlichen Amtes durch einen Durchgangsarzt

Urteil | 25. Februar 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Wirksamkeit des Eröffnungsbeschlusses: Anklagezulassung in der Hauptverhandlung mit fehlerhaft besetzter Kammer

Urteil | 17. Februar 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Kostenerstattung für stationäre Krankenhausbehandlung in EU-Mitgliedstaat – Begrenzung auf die Höhe der Vergütung bei Erbringung als Sachleistung im Inland – Möglichkeit einer dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechenden Behandlung einer Krankheit nur in einem anderen Mitgliedstaat – zwischenzeitliche Verbesserung der Versorgungssituation im Inland – Berechnung des Erstattungsbetrages nach Ablösung der Pflegesatzvergütung ausgehend von den einschlägigen DRGs

Urteil | 3. Februar 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Rechtsweg bei Streitverfahren von Trägerorganisationen des Gemeinsamen Bundesausschusses gegen diesen – Angelegenheit des Vertragsarztrechts – Klagebefugnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen die Wirksamkeit von Richtlinien des GBA – Überweisungsvorbehalt in der Richtlinie des GBA zur Öffnung der Krankenhäuser für ambulante Behandlungen nach § 116b SGB 5 keine offensichtliche Kompetenzverletzung iS eines “ausbrechenden Rechtsakts” – Anrufung – Großer Senat – Rechtsschutz gegen Entscheidungen und Richtlinien des GBA)

Urteil | 3. Februar 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

B 6 KA 30/09 R

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

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Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.