behandlung Archive | Seite 9 von 208 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. November 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Asylrecht, Alleinstehender Mann, Palästinenser, Diskriminierung und kriminelles Unrecht, Depressive Störung, Behandelbarkeit psychiatrischer Erkrankungen in Jordanien, Gesundheitsversorgung in Jordanien, Kostenfreier Zugang zu staatlichen Gesundheitseinrichtungen, Ablehnung eines bedingten Beweisantrages mangels Substantiierung, Herkunftsland: Jordanien

Urteil | 18. November 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nationale Abschiebungsverbote für jordanische Mutter (verneint), In Jordanien verbliebener sechsjähriger Sohn, Bestehender Kontakt zu Schwester in Jordanien

Urteil | 18. November 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Abschiebungsverbot nach Jordanien

Urteil | 18. November 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asyl, Aserbaidschan: Erfolglose Klage

Urteil | 17. November 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sofortverfahren, Dublin-Verfahren, iranische Staatsangehörigkeit, Abschiebungsanordnung nach Dänemark, Bezugnahme auf Bundesamtsbescheid, keine systemischen Mängel im dänischen Asylsystem, Antragsablehnung in Dänemark unschädlich, keine Abschiebungshindernisse, mögliche Erkrankungen in Dänemark behandelbar, keine andere Beurteilung durch Covid-19-Pandemie

Urteil | 15. November 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Versagungsgegenklage, Anfechtungsklage, Gesundheitsstudio, Fitnessstudio, Ablehnung eines Antrags auf Gewährung der Dezemberhilfe des Bundes, ständige Verwaltungspraxis, maßgeblicher Entscheidungszeitpunkt, nachträgliches Vorbringen, Rücknahme des Bescheids über Abschlagszahlung fehlerhaft, schutzwürdiges Vertrauen, fehlende Kausalität der unrichtigen bzw. unvollständigen Angaben

Urteil | 11. November 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Klage gegen die Ablehnung eines Asylantrags einer alleinstehenden nigerianischen Frau mit Kind als offensichtlich unbegründet

Urteil | 10. November 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – Prüfverfahrensvereinbarung 2014 (juris: PrüfvVbg) – Ausschluss von nicht im Prüfverfahren vorgelegten Unterlagen als Beweismittel im gerichtlichen Verfahren – Erfordernis einer konkreten Unterlagenanforderung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) zumindest der Art der Unterlagen nach – Abgrenzung zwischen Auffälligkeitsprüfung und Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit – Auslegung des diesbezüglichen Prüfauftrags nach dem maßgeblichen wirklichen Willen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.