Behandlungsmethode Archive | Seite 18 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Mai 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – keine Entziehung von Schutzmechanismen des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit durch eine grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts – Auslandsbehandlung – Entziehung einer Überprüfung durch Nichtveröffentlichung grundsätzlich verfügbarer Daten über die Methode

Urteil | 21. März 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung – Erforderlichkeit der CPM-Bewegungstherapie unter Einsatz der Schulterbewegungsschiene – gerichtliche Sachaufklärungspflicht – Verfahrensfehler – Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung

Urteil | 21. März 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme einer nicht dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Behandlungsmethode im Krankenhaus – Fehlen eines Negativvotums des Gemeinsamen Bundesausschusses – in-vitro Aufbereitung

Urteil | 26. Februar 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Zum Umfang der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung für neue Behandlungsmethoden im Falle einer lebensbedrohlichen Erkrankung (§ 2 Abs 1a SGB V [juris: SGB 5]) – Prüfung der Erfolgsaussichten einer kurativen Alternativtherapie geboten, wenn die anerkannte Standardtherapie lediglich palliative Ziele verfolgt

Urteil | 20. Februar 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Körperverletzung mit Todesfolge und Betrug gegenüber einer Krankenversicherung: Rechtswidrigkeit eines ohne ordnungsgemäße Aufklärung durchgeführten ärztlichen Eingriffs; hypothetische Einwilligung in alternative Behandlungsmethode; Betrug durch wahrheitswidrige Behauptung der Abrechenbarkeit

Urteil | 19. Februar 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Zulassung der Revision wegen Divergenz und grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 19. September 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Nichtaufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis bei Nichtvorliegen einer positiven Empfehlung des G-BA für die zu Grunde liegende Behandlungsmethode – Nichtzulassungsbeschwerde – Revisionszulassungsgrund – mehrfach begründete Entscheidung – Erfordernis einer erfolgreichen Geltendmachung jeweils eines Revisionszulassungsgrundes für jede der Begründungen

Urteil | 10. Mai 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Ausgestaltung des Bewertungsverfahrens durch den Gemeinsamen Bundesausschuss bei neuen Behandlungsmethoden – Antragsrecht des Deutschen Behindertenrats – angemessene Vorkehrung zur Vermeidung der Diskriminierung behinderter Frauen und Mädchen – Nichtbestehen einer allgemeinen Fürsorgepflicht der Krankenkasse in diesem Bereich – sozialgerichtliches Verfahren – Revision – Zulassungsgrund – Diskriminierungsverbot aus UN-Behindertenrechtskonvention entspricht dem Regelungsgehalt des Art 3 Abs 3 S 2 GG – Regelung des Verbotes mit Erlaubnisvorbehalt – Einführung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden als auch die normative Ausgestaltung des Verfahrens verstoßen nicht gegen Diskriminierungsverbot)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.