Behandlungsmethode Archive | Seite 8 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. September 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

(Gemeinsamer Bundesausschuss – Bewertung einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode (hier: Proteomanalyse des Urins zur Klärung einer diabetischen Nephropathie) – Aussetzung des Verfahrens, weil Vorliegen fehlender Erkenntnisse für abschließende Bewertung in absehbarer Zeit zu erwarten – kein Anspruch des Herstellers oder Anbieters auf Einleitung eines Bewertungsverfahrens zum Erlass einer Erprobungsrichtlinie im Hinblick auf dieselbe Methode – Anforderungen an die Feststellung eines Erprobungspotenzials iSd § 137e SGB 5 – Maßgeblichkeit der vom Antragsteller bei Antragstellung eingereichten Studien – Berücksichtigung anderer Erkenntnisse)

Urteil | 22. August 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kostentragung im sozialgerichtlichen Verfahren

Urteil | 28. Mai 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung – Methoden, die lediglich das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative bieten – kein Anspruch als Regelleistung – Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von Erprobungsrichtlinien – hier: stationäre Liposuktion

Urteil | 16. Mai 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Behandlung eines Glioblastoms mit einer immunologischen Kombinationstherapie

Urteil | 1. März 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Streit um Kostenübernahme für Medikamentenbehandlung

Urteil | 26. Februar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Beihilfe zu Aufwendungen für eine nicht allgemein wissenschaftlich anerkannte Therapie

Urteil | 23. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Versorgung mit einem kontinuierlichen Glukosemonitoring-System

Urteil | 18. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Kostenerstattung für die Behandlung eines Glioblastoms mit Hyperthermie, Boswellia Carterii, onkolytischen Viren, dendritischen Zellen und einem parenteralen Infusionsschema

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.