Behandlungsmethode Archive | Seite 9 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung: Kostenerstattung für extreme Ganzkörperhyperthermiebehandlung

Urteil | 27. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung: Kostenerstattung für stationär durchgeführte Liposuktionsbehandlungen

Urteil | 22. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung: Keine Kostenerstattung für Teilnahme an Projekt-Walking-Training in den USA bei Querschnittslähmung

Urteil | 6. November 2018

(Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsbegründung – Anforderungen an eine Sachrüge – Aufzeigen der gerügten Rechtsverletzung – Krankenversicherung – Kostenerstattung – Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 – beantragte Leistung liegt nicht schon deshalb offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs, weil es sich um eine neue, bislang nicht vom Gemeinsamen Bundesausschuss empfohlene Methode handelt – hier: Immuntherapie mit autologen dendritischen Zellen zur Behandlung eines Kolonkarzinoms)

Urteil | 24. Oktober 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nachweis der Zwangsläufigkeit bei Krankheiten mit begrenzter Lebenserwartung

Urteil | 4. Oktober 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ausgleich des Arzthonorars – Abrechnungsgrundlage

Urteil | 14. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Orthomolekulare medizinische Behandlung ist keine wissenschaftlich anerkannte Behandlungsmethode

Urteil | 29. Mai 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Beihilfeanspruch für sensomotorische Einlagen sowie Bequem-/Komfortschuhe

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.