behauptung Archive | Seite 10 von 30 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Januar 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Darlehen, Anspruch, Hinweis, Klageschrift, Schutz, Anlage, Rechtsprechung, Bedeutung, Aufrechnungsverbot, Annahme, Rechtsstreit, Beklagte, Vortrag, Aussicht auf Erfolg, keine Aussicht auf Erfolg, Vermeidung von Wiederholungen

Urteil | 16. Januar 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Fahrzeug, Rechtsanwaltskosten, Kaufpreis, Genehmigung, Zulassung, Kaufpreiszahlung, Vergleich, Auslegung, Pkw, Herausgabe, Anspruch, Freistellung, Zeitpunkt, Zug um Zug, vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten, Vorrang der Leistungsklage

Urteil | 14. Januar 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Gehörsverletzung im Schadensersatzprozess wegen Personenschäden durch einen Flugzeugabsturz gegen den Luftfrachtführer: Nichterhebung des vom Anspruchsgegner zur Führung des Entlastungsbeweises angebotenen Sachverständigenbeweises bei Vermutung eines technischen Defekts

Urteil | 17. Dezember 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Behauptung der Anordnung des Einbaus von Abschaltvorrichtungen in Dieselmotoren bei Audi

Urteil | 3. Dezember 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Aufklärungs- und Beweisbeschluss (Volkswagen AG; VW-Touareg, 3.0 TDI-Motor (EU 4))

Urteil | 22. November 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Beweisantrag, Berufungsverfahren, Beurteilung, Darlegungslast, Klage, Schriftsatz, Reduzierung, Hinweis, Kostenentscheidung, Streitwert, Bedeutung, AG, Rechtsfrage, abweichende Beurteilung, Interesse der Allgemeinheit, unerlaubten Handlung

Urteil | 4. November 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Auskunftsrecht des Sonderprüfers aus § 145 Abs. 2 AktG nicht mittels einstweiliger Verfügung durchsetzbar

Urteil | 25. Oktober 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Ausforschungsbeweis, Annahmeverzug, Abschalteinrichtung, unerlaubte Handlung

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.