behinderung Archive | Seite 26 von 61 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. März 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Außerordentliche Kündigung einer Mitgliedschaft in einem Fitnessstudio wegen Depression

Urteil | 15. März 2018

(Krankenversicherung – Hilfsmittel zur Vorbeugung vor oder zu einem (unmittelbaren oder mittelbaren) Ausgleich einer Behinderung (hier: Definitiv-Unterschenkelprothese einschließlich Prothesenfuß) – Leistung zur medizinischen Rehabilitation – Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 – Systemabgrenzung – Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff)

Urteil | 8. März 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Rolle des Sachverständigen als Gehilfe des Richters – rechtliches Gehör – keine Überraschungsentscheidung bei streitiger Erörterung mehrerer unterschiedlicher Gutachten – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G – Berücksichtigung von psychischen Störungen ohne Auswirkungen auf die Gehfähigkeit – Versorgungsmedizinische Grundsätze – Darlegungsanforderungen

Urteil | 7. März 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Mobilityforhandicap“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis

Urteil | 1. März 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialhilfe – Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers – nachrangige Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers nach § 14 Abs 2 S 1 SGB 9 – Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene Leistungsfälle – vorrangige örtliche Zuständigkeit eines anderen Rehabilitationsträgers – Einrichtungskette – gewöhnlicher Aufenthalt vor Inkrafttreten des SGB 12 in den neuen Bundesländern)

Urteil | 1. März 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beamtenversorgungsrechtlicher Anspruch einer behinderten Waise auf Waisengeld nach der Vollendung des 27. Lebensjahres

Urteil | 28. Februar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Rundfunkbeitragspflicht schwerbehinderter Menschen

Urteil | 27. Februar 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeld: Unterbrechung der Ausbildung infolge Erkrankung nur bei andauernder Ausbildung

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.