behinderung Archive | Seite 39 von 61 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. August 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Aufgabenkreis, Beauftragung, Bekanntgabe, Beschwerdeeinlegung, Wirksamkeit, Einwilligungsvorbehalt, Einwilligung

Urteil | 27. Juli 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Bestellung eines Betreuers

Urteil | 27. Juli 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung

Urteil | 26. Juli 2016

Unvereinbarkeit des § 1906 Abs 3 BGB (Fassung: 18.02.2013) mit Art 2 Abs 2 S 1 GG insoweit, als eine medizinische Zwangsbehandlung stationärer behandelten Betreuten, die faktisch nicht in der Lage sind, sich räumlich zu entfernen, auch bei Gefahr schwerwiegender gesundheitlicher Beeinträchtigungen ausgeschlossen ist – Auftrag an den Gesetzgeber zur unverzüglichen Regelung dieser Fallgruppe – Anwendung des § 1906 Abs 3 BGB auch auf stationär behandelte Betreute bis zu einer Neuregelung

Urteil | 26. Juli 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Verbeamtung bei Wahrscheinlichkeit der Dienstunfähigkeit vor Erreichen der Altersgrenze – Multiple Sklerose

Urteil | 21. Juli 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit der Pflicht zur Akkreditierung für Filmaufnahmen im Amateurfußball

Urteil | 19. Juli 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Betreute mit Intelligenzminderung

Urteil | 19. Juli 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine gesonderte Erstattung des inklusionsbedingten Mehraufwands von Privatschulen

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.