behinderung Archive | Seite 45 von 61 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ermäßigung der Unterrichtspflichtzeit aufgrund einer Behinderung

Urteil | 29. Januar 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verstoßes gegen den klaren Inhalt der Akten – Streitwertfeststellung bei mehreren Klagen gegen denselben Bescheid

Urteil | 28. Januar 2016

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Entschädigung eines Bauunternehmers wegen Bauzeitverzögerung: Nichtberücksichtigung von entscheidungserheblichem Parteivorbringen des Auftraggebers zur Behinderungsursache

Urteil | 21. Januar 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen – Elektro-Rollstuhl

Urteil | 14. Januar 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren– “Feinwerk – Berufsbildung für Menschen mit schweren Behinderungen” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 12. Januar 2016

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Vornahme einer quantitativen sensorischen Testung – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – Amtsermittlungsgrundsatz – Darlegungsanforderungen

Urteil | 17. Dezember 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit einer Klage auf höhere Leistungen – anderweitige Rechtshängigkeit – neuer Bescheid nach Klageerhebung – Abänderung des Ursprungsbescheides – Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Änderungsbescheid – Wegfall des Sperrwirkung – Abschluss des Klageverfahrens – Rücknahme der Berufung – entgegenstehende Rechtskraft der klageabweisenden Entscheidung des Sozialgerichts

Urteil | 8. Dezember 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Waisenrente – Änderung einer Ermessensentscheidung – Nachranggrundsatz

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.