behinderung Archive | Seite 58 von 61 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Mai 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Rollstuhl-Bike als Hilfsmittel – Zielrichtungen des Behinderungsausgleichs – Grundbedürfnis auf Erschließung eines körperlichen Freiraums – Bestimmung des Nahbereichs – Nichtanwendung der Maßstäbe zur rentenversicherungsrechtlichen Wegefähigkeit und zum Nachteilsausgleich “G”

Urteil | 18. Mai 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Versorgung von Erwachsenen mit Rollstuhl-Bike – Krankenkasse – Erlöschen der Sachleistungspflicht bei Kassenwechsel – sozialgerichtliches Verfahren – Weiterverfolgung des Klagebegehrens – keine notwendige Beiladung der neuen Krankenkasse – Umstellung einer Anfechtungs- und Leistungsklage bzw kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf eine Fortsetzungsfeststellungsklage – keine Klageänderung – Begriff des unmittelbaren und mittelbaren Behinderungsausgleichs – Grundbedürfnis auf Erschließung eines körperlichen Freiraums relevanten Nahbereich – Nichteignung der zur rentenversicherungsrechtlichen Wegefähigkeit und zum Nachteilsausgleich “G” entwickelten Maßstäbe

Urteil | 12. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche Belastungen – Medizinische Indikation – Grundsatz der freien Beweiswürdigung – Belastungsmindernde Anrechnung erhaltener Jugendhilfeleistungen

Urteil | 11. Mai 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Altersrente für schwerbehinderte Menschen – Schutzfrist des § 38 Abs 1 SchwbG idF vom 26.8.1986 – Wirkung im Hinblick auf die gesetzliche Rentenversicherung)

Urteil | 10. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Arbeitslosengeld II – keine Übernahme der Kosten für Schulbücher für das Schuljahr 2006/2007 – kein Erlass der Pflicht zur Rückzahlung eines Darlehens nach § 23 Abs 1 SGB 2 – Einkommensberücksichtigung – Zweckidentität des Kindergeldes)

Urteil | 28. April 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Entschädigung – Benachteiligung wegen Behinderung – krankheitsbedingte Kündigung

Urteil | 7. April 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers

Urteil | 7. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – Behinderung – GdB – Schwerbehinderung – rückwirkende Feststellung – Feststellungsinteresse – Status – Ausweis – Datum – Gültigkeit – besonderes Interesse – Maßstab: ein im Ausland lebender behinderter Mensch – Vergünstigung ohne Inlandvoraussetzung – Möglichkeit des Bezuges einer abschlagsfreien Altersrente – keine Voraussetzung: Offensichtlichkeit

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.