Beibehaltung Archive | Seite 5 von 8 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. September 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Keine Namenswahl einer bekannten Romanfigur bei einer Namensänderung

Urteil | 21. Juni 2017

Adoptionsverfahren: Anfechtbarkeit des Adoptionsbeschlusses hinsichtlich des Hinweises auf die Änderung des Geburtsnamens; Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde; Formerfordernis bei Rücknahme des Antrags auf Beibehaltung des bisherigen Geburtsnamens

Urteil | 17. Mai 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beibehaltung eines inländischen Wohnsitzes durch ein im Ausland studierendes Kind – Zulassung der Revision

Urteil | 8. Mai 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Umbau eines denkmalgeschützten Hauses durch Teilabriss eines Anbaus

Urteil | 9. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kein Rechtsanspruch auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis zur Anbringung von Markisen

Urteil | 2. August 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Widerspruchsverfahren bei tierschutzrechtlichen Anordnungen

Urteil | 25. Juli 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Vorbescheid für Neubau eines Einfamilienhauses innerhalb eines Denkmalensembles (Villenkolonie)

Urteil | 13. Juli 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Ermessensfehlerhafte Versagung der Baugenehmigung für den Dachgeschossumbau eines ensemblegeschützten Hauses

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.