Beispiel Archive | Seite 8 von 9 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Februar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Änderungskündigung – anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit – Sozialauswahl

Urteil | 23. Februar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Änderungskündigung – “überflüssiges” Änderungsangebot – Direktionsrecht

Urteil | 7. Februar 2012

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung; Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Biodegradable polymeric compositions comprising starch and thermoplastic polymer“ – zur Erforderlichkeit der Einholung eines Sachverständigengutachtens;

Urteil | 14. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche geometrische Figur (variable Bildmarke)” – als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit variablen Längen- und Breitenverhältnissen – fehlende grafische Darstellbarkeit

Urteil | 21. Juni 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Persönlichkeitsschutz: Verletzung des Rechts am eigenen Wort durch Wiedergabe einer in einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung

Urteil | 24. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

3 Ni 3/10 (EU)

Urteil | 21. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Schokobecher (dreidimensionale Marke)” – Markenfähigkeit – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 17. Dezember 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Eigentumsbeeinträchtigung durch Anfertigung und Verwertung der Fotografien von Bauwerken und Gartenanlagen; Unterlassungsanspruch der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in Berlin-Brandenburg

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.