beitrag Archive | Seite 88 von 168 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Oktober 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – keine Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur Reduzierung von Sozialversicherungsbeiträgen im Hinblick auf den Betreuungs- und Erziehungsaufwand für Kinder – kein Verfahrensmangel durch unterbliebene Beiladung der Bundesbank sowie des Ehegatten – rechtsmissbräuchlicher Befangenheitsantrag – kein Verstoß gegen das Recht auf rechtliches Gehör durch „Nichterhören“

Urteil | 10. Oktober 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zur Steuerfreiheit von Leistungen aus berufsständischen Versorgungseinrichtungen

Urteil | 9. Oktober 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Enteignungsentschädigung; Ausschluss; Vorschubleisten für das nationalsozialistische System

Urteil | 28. September 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Rechtmäßigkeit des Erfassungsbescheides – ehrenamtlich ausgeübte redaktionelle Tätigkeit von hauptberuflich tätigen Ärzten – Mitglied einer Ärztekammer – Publizist iS des KSVG – nicht nur gelegentliche Auftragserteilung – Künstlersozialabgabepflicht

Urteil | 28. September 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Künstlersozialabgabepflicht – Honorar für Mitwirkung als Akteur (hier: Profi-Tänzer bzw Profi-Eiskunstläufer) in Fernsehproduktion des Factual Entertainment (hier: „Let’s dance“ und „Dancing on Ice“) – keine künstlerische Leistung – Tanzsportler

Urteil | 27. September 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Rundfunkbeitragsrechtliche Privilegierung gemeinnütziger Einrichtungen der Altenhilfe

Urteil | 27. September 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Pflicht des Betriebsstätteninhabers zur Zahlung eines zusätzlichen Rundfunkbeitrags für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen

Urteil | 27. September 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Unbestimmtheit eines für zwei Grundstücke einheitlich ergangenen Straßenausbaubeitragsbescheids

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.