beklagt Archive | Seite 2498 von 3201 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Juli 2013

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gewährleistung im Werkvertrag: Unverhältnismäßigkeit der Mängelbeseitigungskosten bei vertragswidrigem Einbau eines Niedrigtemperatur-Kessels; Übergehen eines Beweisangebots als Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs

Urteil | 18. Juli 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Voraussetzungen für die Vergütung einer multimodalen Schmerztherapie

Urteil | 18. Juli 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Abrechnung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung – Zulässigkeit der Vorgaben für OPS-Kodierungen durch das DIMDI

Urteil | 18. Juli 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse – Notwendigkeit der Bezeichnung einer Auffälligkeit zur Einleitung der Prüfung einer Krankenhausabrechnung durch den MDK – Verwirkung des Erstattungsanspruchs einer Krankenkasse bereits vor Ablauf der Verjährung

Urteil | 18. Juli 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Abrechnungsprüfung – zeitnahe Durchführung – Verweigerung – Herausgabe von Krankenbehandlungsunterlagen

Urteil | 18. Juli 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Entschädigung für enteignetes Unternehmen; Berechnung der Degression; Begrenzung der Revision

Urteil | 17. Juli 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verfahrensaussetzung: Aussetzung eines Versorgungsausgleichsverfahrens wegen Anhängigkeit eines Parallelverfahrens beim Bundesverfassungsgericht

Urteil | 17. Juli 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtlicher Schutz einer literarischen Figur: Selbstständiger Urheberrechtsschutz des einzelnen Charakters eines Sprachwerks; Abgrenzung der verbotenen Übernahme von der freien Benutzung bei Abbildung zu Karnevalszwecken – Pippi-Langstrumpf-Kostüm

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.