beklagt Archive | Seite 3021 von 3201 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. November 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Arzneimittelrecht: Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und Medizinprodukten; rechtliche Einordnung eines Darmreinigungsmittels

Urteil | 24. November 2010

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Seefracht: Qualifiziertes Verschulden des Verfrachters wegen Verlustes eines sperrigen Transportguts

Urteil | 24. November 2010

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungsbegrenzung in der Kraftfahrzeug-Teilversicherung: Fahrzeugbeschädigung durch den Täter aus Wut über fehlgeschlagene Entwendung

Urteil | 24. November 2010

Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit – Höhe des Gründungszuschusses – zuletzt bezogenes Arbeitslosengeld – keine Verminderung des bewilligten Leistungssatzes um Nebeneinkommen bei beendeter Nebentätigkeit

Urteil | 24. November 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Bemessung des Arbeitslosengeldes – Erweiterung des Bemessungsrahmens wegen unbilliger Härte – Arbeitsentgeltdifferenz – keine Überschreitung der 10%-Grenze

Urteil | 24. November 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch – Bedürftigkeitsprüfung – Vermögensverwertung – Sparguthaben auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung überlassenen Tagesgeldkonto – Untersuchungsgrundsatz – Beweiswürdigung – Vollbeweis – objektive Beweislast

Urteil | 24. November 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Medienrechtliche Unbedenklichkeit einer Übernahme von privaten Fernsehsendern

Urteil | 23. November 2010

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Konkludente Genehmigung einer Einzugsermächtigungslastschrift: Weiternutzung des Kontos ohne Widerspruch gegen die Abbuchung; zeitnahe Sicherstellung der Kontodeckung im unternehmerischen Geschäftsverkehr

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.