beleidigung Archive | Seite 10 von 21 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. August 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Strafurteil wegen Beleidigung verletzt bei verfehlter Annahme von Schmähkritik durch das Fachgericht das Grundrecht auf Meinungsfreiheit des Verurteilten (Art 5 Abs 1 S 1 GG)

Urteil | 11. August 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Dienstunfallfürsorge, Dienstunfallrecht, Verwaltungsgerichte, Untersuchung auf Dienstfähigkeit, Amtsärztliche Untersuchung, Dienstvorgesetzter, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Sachverständigengutachten, Dienstunfähigkeit, Widerspruchsbescheid, Unfallereignis, Belastungssituation, Prozeßbevollmächtigter, Gesundheitszeugnis, Am Arbeitsplatz, Behördenakten, Vollstreckungsschutz, Dienstherr, Plötzliches Ereignis, Schädigendes Ereignis

Urteil | 11. August 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 19. Mai 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die strafrechtliche Verurteilung wegen ehrverletzender Äußerungen – hier: Verurteilung nicht von hinreichender Abwägung getragen

Urteil | 19. Mai 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die strafrechtliche Verurteilung wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen – hier: Verurteilung wegen Beleidigung aufgrund von online veröffentlichten Äußerungen über mit einem familienrechtlichen Verfahren befasste Richter nicht zu beanstanden – Gewicht des Persönlichkeitsrechts der betroffenen Amtsträger überwiegt auch unter dem Gesichtspunkt der Machtkritik und des „Kampfs um das Recht“ deutlich die Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers

Urteil | 30. Januar 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtliche Bewertung eines Plakats mit der Aufschrift „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“

Urteil | 23. Januar 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Erfüllungsübernahme

Urteil | 4. Dezember 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Abwehr von Beeinträchtigungen durch gemeindlichen Bolzplatz

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.