benutzung Archive | Seite 82 von 93 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – “Vorrichtung zur Bindungsprüfung einer Zylinderlaufbuchse in einem Leichtmetall-Motorblock mittels Ultraschall” –Geltendmachung der Vorbenutzung im Rahmen eines durch die Bayerische Forschungsstiftung unterstützten Forschungsprojektes – keine Aussage über die Zugänglichkeit der Ergebnisse für die Öffentlichkeit

Urteil | 16. Juni 2011

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Pfändungsverbot für den Pkw eines gehbehinderten Schuldners

Urteil | 14. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “ENVITEC/EnviCat” – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – rechtserhaltende Benutzung – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 9. Juni 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Berufung im Markenlöschungsstreit: Geltendmachung eines Anspruchs wegen bösgläubiger Markenanmeldung neben einem Anspruch wegen Verfalls der Marke mangels rechtserhaltender Benutzung; Anschlussberufung im schriftlichen Verfahren ohne Zustimmung der Parteien; Voraussetzungen einer rechtserhaltenden Markenbenutzung – Werbegeschenke

Urteil | 10. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MEGATHLON (Wort-Bild-Marke)/DECATHLON (Gemeinschaftsmarke)” – Einrede der Nichtbenutzung – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 29. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Pericret/Peri” – rechtserhaltende Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Urteil | 14. April 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtsverletzung: Verwendung der bekannten Wort-/Bildmarke eines Automobilherstellers in der Werbung einer Autoreparaturwerkstatt – GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE

Urteil | 14. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “TOLTEC (Wort-Bild-Marke) / TOMTEC” – rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke – Benutzungsgebiet – klangliche Verwechslungsgefahr – zulässige Veränderung der Marke

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.